Auf ihrer Mitgliederversammlung beschäftigten sich die Grünen mit dem Krieg in der Ukraine.

Ein aus der Ukraine stammendes Mitglied berichtete anschaulich von den eigenen Fahrten an die polnisch-ukrainische Grenze um Verwandte und Freunde, die aus dem Kriegsgebiet geflohen waren, nach Deutschland zu holen, wo sie nun im eigenen Haus und bei befreundeten Familien Unterkunft gefunden haben.

Die Versammlung stellte fest, dass der Krieg des russischen Machthabers Putin mit dem Ziel geführt wird, die eigene Macht vor dem Einfluss von demokratischer Entwicklung abzuschotten. Zu diesem Zweck wird von russischer Seite auch ein Informationskrieg gegenüber den westlichen Ländern, aber vor allem gegenüber der eigenen Bevölkerung geführt. Das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine wird zunehmend terroristischer und vornehmlich gegen die Zivilbevölkerung gerichtet. Das sind eindeutig Kriegsverbrechen! Im eigenen Land wird jeder Widerstand der Bevölkerung gegen diesen Krieg mit brutaler Gewalt und umfassender Desinformation verhindert.

Das Vorgehen Russlands gegen die Souveränität der Ukraine stellt einen Verstoß gegen alle Regeln des Völkerrechts dar. Weil es sich gegen die demokratische Entwicklung der Ukraine richtet, bedroht dieser Krieg auch die deutsche Demokratie unmittelbar.

Die Äußerung der Außenministerin Annalena Baerbock, wir sind nach Kriegsbeginn in einer anderen Welt aufgewacht, zeigt nach Ansicht der Nordstemmer Grünen auch, dass die Vorstellung eines friedlichen Europas, wie eine Seifenblase geplatzt ist, weil ein skrupelloser Herrscher in einer Atommacht sich nicht an völkerrechtliche und moralische Prinzipien hält, die das Leben der Deutschen über Jahrzehnte hinweg geprägt hat. 

Die Grünen unterstützen deshalb auch die von der Bundesregierung beschlossene Stärkung der äußeren Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Dies kann nur durch eine deutliche und effektive Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr und eine verstärkte gesamteuropäische Zusammenarbeit erreicht werden.

Die auch bei uns spürbaren Konsequenzen der beschlossenen Sanktionen bieten auch die Chance die Energiewende zu beschleunigen und am Atomausstieg festzuhalten. Die angestrebte Unabhängigkeit von jeglichen fossilen Energieträgern wie Kohle, Öl und Gas muss noch schneller vorangetrieben werden. Die Angriffe auf ukrainische Atomkraftwerke zeigen zudem, wie gefährlich diese Form der Energiegewinnung im Krieg sein kann.

Thorsten Dinkela, Landtagskandidat der Grünen, wies darauf hin, dass mit einem finanziellen Sonderprogramm, der Umstieg auf Windenergie und Photovoltaik, binnen weniger Jahre erreicht werden kann, und damit auch das Ziel der Klimaneutralität schneller als geplant erreicht werden könnte. 

Die schnelle Entwicklung Erneuerbarer Energien bietet ein riesiges Potential für die Unabhängigkeit und Sicherheit Deutschlands und Europas

Bei der Frage, wie den Flüchtlingen aus der Ukraine auch in der Gemeinde Nordstemmen konkret geholfen werden kann, wurde auf den bestehenden Runden Tisch verwiesen. Anlaufstelle ist u.a. das KOMM in der Hauptstr. 62 in Nordstemmen. Hierhin können sich auch die bisher nicht registrierten ukrainischen Frauen wenden, um Rat und materielle Hilfe wie Frühlings/ Sommerbekleidung, Hygieneartikel und ähnlichem zu erhalten, die bei der Flucht nicht mitgenommen werden konnten. Den Geflüchteten, insbesondere den Kindern sollte dringend therapeutische Angebote wegen der traumatischen Kriegs- und Fluchterfahrungen angeboten werden.