Ziel frühzeitig erreicht: Landtag beschließt Gesetzesänderungen für mehr Natur- und Artenschutz / Initiator*innen verzichten auf zweite Runde
Grünland und artenreiche Wiesen sowie Gewässerrandstreifen werden besser geschützt, der Pestizideinsatz in wichtigen Naturbereichen wird verboten, der Wiesenvogelschutz wird ausgeweitet, heimische Baumarten gefördert und der Anteil des Ökolandbaus gesteigert: Diese und weitere Eckpunkte für besseren Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen hat das niedersächsische Parlament am 10.11. 2020 beschlossen und gesetzlich verankert.
Der grüne Gemeindeverband Nordstemmen begrüßt die Landtagsbeschlüsse und sagt: „Ohne das Volksbegehren hätte es den Niedersächsischen Weg und die heutigen Beschlüsse im Landtag niemals gegeben. Das ist ein guter Tag für den Naturschutz und ein großer Erfolg für das Volksbegehren!“, sagt Eva Pletz, Vorsitzende des grünen Gemeindeverbands. Nur der Druck durch unser breites Volksbegehren-Bündnis hat alle an einen Tisch mit den Umweltverbänden gebracht: die Landesregierung, die Koalitionsfraktionen im Landtag und das Landvolk. Das wäre ohne das Volksbegehren sonst nicht passiert. Jetzt hat der Landtag weitgehend das beschlossen, was wir mit dem Volksbegehren erreichen wollten. Auch wenn wir nicht zu 100 Prozent unsere Ziele erreicht haben, so sind die jetzt beschlossenen Änderungen im Naturschutz-, Wald- und Wassergesetz eine deutliche Verbesserung für die Tier- und Pflanzenarten in Niedersachsen.“
Bis zum 1. November haben in Niedersachsen 138.000 Menschen das Volksbegehren unterschrieben. Damit wäre es zugelassen worden. Bis zum 1.Mai 2021 hätte das Bündnis aus NABU, den Grünen und 224 weiteren Bündnispartnern dann 610.000 Unterschriften (1% der wahlberechtigten Niedersachsen) erreichen müssen.
„Wir bedanken uns ausdrücklich bei den 309 Unterzeichner*innen in Nordstemmen (fast 31% der notwendigen Stimmen in Nordstemmen!) und auch bei allen, die uns unterstützt haben, indem sie bei Freunden, Verwandten und Nachbarn ebenfalls gesammelt haben. Diese Unterschriften zeigen, wie wichtig den Menschen das Thema Artenschutz ist – und dass man mit politischem Druck durch ein Volksbegehren viel erreichen kann“, sagt Lutz Loebel, 2. Vorsitzender des grünen Gemeindeverbands.
„Klar ist: Das Insekten- und Artensterben ist nach wie vor dramatisch und nicht mit dem heutigen Tag beendet. Wir werden uns weiter für besseren Natur- und Artenschutz einsetzen!“
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