Unser Standpunkt zum Ende der Fusionsverhandlungen

Presserklärung der GRÜNEN in den Räten von Elze und Nordstemmen zum Abbruch der Fusionsgespräche

27. Jan. 2020 –

Mit Enttäuschung nehmen wir den Beschluss des Rates der Stadt Elze zum Abbruch der Fusionsgespräche mit der Gemeinde Nordstemmen zur Kenntnis.

Damit wird die Chance vertan, beide Gemeinden zukunftsfähig aufzustellen. Nach Alfeld wäre die zweitgrößte Landgemeinde des Landkreises entstanden.

Die neue Gemeinde hätte eine starke und serviceorientierte Verwaltung und große Anziehungskraft für Wohnen, Arbeiten und Leben der Bürger/innen geboten. Die finanziellen Vorteile, auch für Elze, lassen sich nicht wegwischen.

Wir kritisieren die fehlende Beteiligungsmöglichkeit für die Elzer Bürger/innen, die erst eine Woche vor dem Ratsbeschluss vor vollendete Tatsachen über die seit einem Jahr geführten Gespräche gestellt wurden.

Die von der Ratsmehrheit kritisierte Positionierung Nordstemmens für eine Einheitsgemeinde ist unseres Erachtens nur vorgeschobener Grund. Zu diesem Nordstemmer Beschluss kam es am 24.09.2019 erst, nachdem die
Vertreter der Stadt Elze keinen Bedarf an einer bereits beschlossenen Sitzung des Lenkungsausschusses hatten, bei der die Struktur der künftigen Gemeinde Thema sein sollte.

Dies und die fehlende Information der eigenen Bürger zeigt, dass von maßgebenden Vertretern der Stadt Elze von Anfang an kein Interesse an erfolgversprechenden Gesprächen bestand.

Ergebnis der Gespräche der Facharbeitskreise war, dass die von Elze offenbar favorisierte Samtgemeinde für die bisherigen Einheitsgemeinden zu mehr Bürokratie und Mehrkosten geführt hätte. So hätten drei Räte gebildet werden müssen mit drei Haushalten, zusätzlichen Gemeindedirektoren und unklaren Ansprechpartnern für die Bürger/innen. Die Bürger/innen hätten ihre Ortsräte verloren. Für Nordstemmen wäre dies eine bedeutende Einschränkung der demokratischen Mitwirkung der Bürger/innen.

Wir sind überzeugt, dass auch viele Elzer Bürger/innen sich Ortsräte wünschen. Aus der gemeinsamen Sicht der Grünen in Elze und Nordstemmen ist die Entscheidung des Elzer Rates unvernünftig und nicht zukunftsweisend. 

Eva Pletz (Nordstemmen)
Wilfried Lavin (Elze)
Lutz Loebel (Nordstemmen)

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